AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen [Agb]

HeinrichsG R A F I K
Stand: 01.01.17

  1. Geltung
    1.1 HeinrichsG R A F I K, das Atelier des freien Grafikers Lothar Heinrichs – nachfolgend HeinrichsG R A F I K, genannt – erbringt alle Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf Grundlage
    dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
    1.2
    Sie gelten als vereinbart, wenn ihnen nicht umgehend widersprochen wird.
    1.3
    Von diesen Bedingungen abweichende oder darüber hinaus gehende Regelungen, insbesondere auch Geschäftsbedingungen von Auftraggebern, werden nur dann verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich durch HeinrichsG R A F I K, im Voraus bestätigt wurde.
    1.4
    HeinrichsG R A F I K, ist berechtigt, die Vertragsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. Die Änderung/Ergänzung und deren Ankündigung erfolgt durch Veröffentlichung im Internet auf den Seiten von HeinrichsG R A F I K, unter der Internetadresse
    http://www.heinrichsgrafik.de
    1.5
    Widerspricht der Kunde den geänderten/ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach deren Veröffentlichung im Internet, so werden die geänderten/ergänzten Bedingungen wirksam.
    1.6
    Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist
    HeinrichsG R A F I Kberechtigt, einen bestehenden Vertrag zu dem Zeitpunkt
    zu kündigen, an dem die geänderten/ergänzten Geschäftsbedingungen
    in Kraft treten. 
  2. Vertragsangebot, Vertragsabschluss, Vertragslaufzeit
    2.1
    Alle Angebote verstehen sich als freibleibend.
    2.2
    Der Vertag kommt mit schriftlicher Auftragserteilung durch den Kunden zustande oder mit erster Erfüllungshandlung durch HeinrichsG R A F I K bei Auftragserteilung in nicht schriftlicher Form, ohne dass es einer Mitteilung an den Kunden von Seiten HeinrichsG R A F I K bedarf.
    2.3
    Der Vertrag endet mit der Erbringung und Begleichung der vereinbarten Designleistung

  3. Vertragsgrundlagen, Basisdaten
    3.1
    Sofern HeinrichsG R A F I K ein individuelles Angebot abgegeben hat, sind die Angaben des Kunden dessen Grundlagen.
    3.2
    Der Kunde trägt das Risiko, dass der Vertragsgegenstand seinen Wünschen und Bedürfnissen entspricht. Sofern der Kunde verbindliche Vorgaben vereinbaren möchte, sind diese schriftlich niederzulegen. Sie werden erst durch Gegenzeichnung seitens HeinrichsG R A F I K wirksam.

  4. Urheberschutz und Nutzungsrechte
    4.1
    Der einem Gestalter erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, welcher auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist. Sind Eigentumsrechte an Entwürfen, Reinzeichnungen oder Fotografien erwünscht, muss dies gesondert verhandelt und honoriert werden.
    4.2
    Alle Entwürfe und Reinzeichnungen sind als persönliche geistige Schöpfungen des Gestalters durch das Urheberrechtsgesetz geschützt, dessen Regelungen auch dann als vereinbart gelten, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist. Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit begründen kein Miturheberrecht.
    4.3
    HeinrichsG R A F I K überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte.
    HeinrichsG R A F I K, | Malerei, freies Zeichnen, Illustration
    Die Werke von HeinrichsG R A F I K dürfen nur für die vereinbarte Nutzungsart und den vereinbarten Zweck im vereinbarten Umfang verwendet werden. Mangels ausdrücklicher Vereinbarung gilt als Zweck des Vertrags nur der vom Auftraggeber bei Auftragserteilung erkennbar gemachte Zweck. Das Recht, die Arbeiten in dem vereinbarten Rahmen zu verwenden, erwirbt der Auftraggeber/Verwerter mit der vollständigen Zahlung des Honorars.
    4.4
    Nutzungen, die über das vereinbarte Produktionsziel wie Mehrfachnutzungen (z.B. für ein anderes Projekt) und das vereinbarte Produktionsvolumen
    (z.B. Wiederholungsnutzungen für Nachauflagen) hinausgehen, bedürfen unserer Einwilligung und sind honorarpflichtig.
    4.5
    Das Design oder Elemente/Gestaltungsmerkmale hieraus dürfen auf andere Gegenstände als das vertraglich Vereinbarte nur mit Einverständnis von
    HeinrichsG R A F I K  übertragen werden. Ohne unsere ausdrückliche Zustimmung dürfen die Arbeiten einschließlich der Urheberbezeichnung weder im Original noch bei der Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung – auch von Teilen – ist unzulässig! Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt HeinrichsG R A F I K, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen.
    4.6
    Es wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte bedarf unserer Zustimmung und ist honorarpflichtig.
    4.7
    Über den Umfang der Nutzung steht HeinrichsG R A F I K ein
    Auskunftsanspruch zu.
    4.8 Der Gestalter/ HeinrichsG R A F I K  hat das Recht auf den Vervielfältigungs-
    stücken als Urheber genannt zu werden. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt den Gestalter / HeinrichsG R A F I K zum Schadenersatz. Ohne Nachweis eines höheren Schadens beträgt der Schadenersatz 50% der vereinbarten bzw. nach dem Tarifvertrag für Design-Leistungen SDSt/AGD üblichen Vergütung. Das Recht, einen höheren Schaden bei Nachweis geltend zu machen, bleibt unberührt.

  5. Preise und Zahlung
    5.1
    Die Gesamtvergütung für die Leistung von HeinrichsG R A F I K errechnet
    sich aus folgenden Teilvergütungen:
    a) der Vergütung für die Anfertigung von Entwürfen und/oder Fotografien
    b) der Vergütung für die Herstellung von Reinzeichnungen zuzüglich Nebenkosten
    c) der Vergütung für die Einräumung von Nutzungsrechten. Müssen Bildwerke angekauft werden, werden diese gesondert in Rechnung gestellt.
    5.2
    Für die Berechnung der einzelnen Teilvergütungen sind folgende Faktoren maßgeblich:
    a) Art und Umfang der von HeinrichsG R A F I K erbrachten Leistung
    b) Nutzung (Umfang, Art, Dauer, Gebiet) dieser Leistung durch den Auftraggeber.
    5.3
    Werden keine Nutzungsrechte eingeräumt und nur Entwürfe und/oder Reinzeichnungen geliefert, entfällt die Vergütung für die Nutzung.
    Werden die Entwürfe später, oder in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen, genutzt, so ist HeinrichsG R A F I K berechtigt, die Vergütung für die Nutzung nachträglich in Rechnung zu stellen bzw. die Differenz zwischen der höheren Vergütung für die Nutzung und der ursprünglich gezahlten zu verlangen.
    5.4
    Ist kein Honorar vereinbart worden, gilt die nach dem Vergütungstarifvertrag für Designleistungen der Allianz Deutscher Designer (SDSt/AGD) übliche Vergütung als vereinbart.
    5.5
    Die Anfertigung von Entwürfen und sämtliche sonstigen Tätigkeiten, die
    HeinrichsG R A F I K für den Auftraggeber erbringt, sind kostenpflichtig. Eine unentgeltliche Tätigkeit – insbesondere die kostenfreie Schaffung von Entwürfen – ist nicht berufsüblich und wird somit auch von HeinrichsG R A F I K nicht unterstützt.
    5.6
    Vorschläge und Weisungen des Auftraggebers aus technischen, gestalterischen und anderen Gründen oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf das Honorar.
    Sie begründen auch kein Miturheberrecht, es sei denn, dass dies ausdrücklich vereinbart worden ist.
    5.7
    Die Honorare sind bei Ablieferung der Arbeiten fällig; sie sind ohne Abzug zahlbar. Werden Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist das entsprechende Teilhonorar jeweils bei Abnahme des Teils fällig. Erstreckt sich die Ausführung
    eines Auftrags über einen längeren Zeitraum, so kann HeinrichsG R A F I K
    Abschlagszahlungen entsprechend dem erbrachten Arbeitsaufwand verlangen. Erfordert der Auftrag hohe finanzielle Vorleistungen seitens HeinrichsG R A F I K, so sind ebenfalls angemessene Abschlagszahlungen zu leisten: 1/3 der Gesamtvergütung bei Auftragserteilung, 1/3 nach Fertigstellung von 50 % der Arbeiten, 1/3 nach Ablieferung.
    5.8
    Wird während der Auftragsdurchführung eine umfangreichere Bearbeitung notwendig als vorgesehen, so ist HeinrichsG R A F I K berechtigt, die Mehrkosten bis zu 15 % des Auftragsvolumens ohne besondere Vereinbarung in Rechnung zu stellen. Wird der vereinbarte Auftragsrahmen um mehr als 15 % überschritten, so ist HeinrichsG R A F I K verpflichtet, den Auftraggeber zu informieren und berechtigt, ihm ein erneutes Angebot zu unterbreiten.
    5.9
    Honorare sind Nettobeträge, die zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung zu zahlen sind.